“Von der schwierigen Aufgabe als Opposition Politik zu gestalten” (Eppsteiner Zeitung)

Das erste Jahr der neuen Wahlperiode ist vorbei. Die Parlamentsneulinge in den Fraktionen haben inzwischen Routine in den Abläufen. Für die SPD hat sich am Status als Opposition nichts geändert. Die Stadtverordnetenfraktion ist mit acht Mitgliedern genauso groß wie vor der Wahl. „Business as usual“, fasst Fraktionsführer Lothar Quick die Arbeit der Stadtverordneten zusammen.

Den ganzen Artikel vom 18.04.2012 finden Sie hier.

“Zoff um Gewerbeflächen” (Höchster Kreisblatt)

FDP wirft Reuß „Inkompetenz, Unfähigkeit, Berechnung, Naivität“ vor

Parteien sauer: Bodenverdichtung wird vorgezogen. Die Stadt peitscht im Parlament dafür Kosten von 1,4 Millionen durch.

Von Frank Weiner

Eppstein. Normalerweise ist Bürgermeister Peter Reus (parteilos) ein ruhiger Zeitgenosse, den so schnell nichts aus der Fassung bringen kann. Doch als er sich am Donnerstagabend von der FDP den Vorwurf der “Inkompetenz, Unfähigkeit, Berechnung oder Naivität” gefallen lassen musste, platzte ihm der Kragen. Das gelte nicht seinen Mitarbeitern, “den Schuh ziehe ich mir persönlich an”, sagte Reus, und wies die Vorwürfe zurück mit den deutlichen Worten: “Dafür habe ich hier nicht 24 Jahre gearbeitet.”

Den ganzen Artikel vom 30.03.2012 finden Sie hier.

“Bienroth-Gegner werfen Stadt ‘unseriöse Zahlenspiele’ vor” (Eppsteiner Zeitung)

Die Positionen sind klar: Die Stadt hat die Satzung für den Bebauungsplan „In Natura 2020“ beschlossen; die Bürgerinitiative Bienroth wehrt sich mit allen – auch juristischen – Mitteln gegen die Erschließung von 33 Grundstücken auf dem Bienroth. Daran ändert auch die Kostenberechnung für eine „Rückabwicklung des Baugebiets“ nichts, die die Stadtverwaltung jetzt der Stadtverordnetenversammlung vorlegte. Wie berichtet geht die Stadt davon aus, dass bei Schadensersatzforderungen der Grundstücksbesitzer Kosten in Höhe von bis zu sechs Millionen Euro entstehen könnten.

Nachdem darüber bereits in den zuständigen Ausschüssen heftig diskutiert wurde, warf Nazim Kenan von der SPD-Fraktion dem Ersten Stadtrat Alexander Simon (CDU) in der Stadtverordnetenversammlung vor, „unter dem Deckmantel objektiver Berechnung“ würden Schadensersatzforderungen geradezu initiiert. Das Zahlenwerk stamme schließlich nicht von einem unabhängigen Gutachter, sondern von Simon selbst. Die gesamte Berechnung mache politisch Stimmung für eine Bebauung.

Den ganzen Artikel vom 15.02.2012 finden Sie hier.

“Stimmungsmache oder nicht?” (Höchster Kreisblatt)

Eppstein. Nazim Kenan (SPD) fuhr schon schwere Geschütze auf im Haupt- und Finanzausschuss. Die Verwaltung versuche, das Baugebiet am Bienroth auf Biegen und Brechen durchzusetzen, und mit den unlängst vorgelegten Berechnungen werde Stimmung gemacht, schimpfte er.

Die Skeptiker sollten mundtot gemacht und in die Bürgerinitiative solle Unruhe gebracht werden, ist Kenan überzeugt.

Den ganze Artikel vom 06.02.2012 finden Sie hier.